06.05.2024,
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Wien (OTS) - „Die heute getätigten Aussagen des grünen
Sozialministers Rauch zur enorm gestiegenen Nachfrage nach
Schuldenberatung und dem immensen Anstieg an Verschuldungen sind
wieder einmal ein einziges Schuldeingeständnis“, so
FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz zur heutigen Pressekonferenz
„Schuldenreport 2023“. Sozialminister Rauch sei „in gewohnter
schwarz-grüner Manier“ in die Rolle des „Feuerteufels“ geschlüpft.
„Da fährt er gemeinsam mit seinen anderen unwilligen Ministerkollegen
von ÖVP und Grüne unser Land in den letzten Jahren mit Vollgas an die
Wand und will sich dann mit bereits gesetzten Maßnahmen, mit denen
die Rekordinflation noch mehr in die Höhe getrieben wurde, noch als
angeblichen Retter inszenieren. Eine Regierung, die selbst den Brand
legt und anstatt ihn zu löschen noch Öl ins Feuer gießt, sollte
endlich zurücktreten“, so Schnedlitz.
Um den immer stärkeren Anstieg an Überschuldungen und
Privatinsolvenzen endlich einzudämmen, müsse die Regierung endlich
den „Rot-Weiß-Rot-Knopf“ drücken, doch dazu hätte nur eine starke FPÖ
mit einem starken Volkskanzler Herbert Kickl den Mut, so Schnedlitz
weiter: „Während für jeden aus aller Herren Länder samt
Verwandtschaft und Bekanntschaft, der in unserer sozialen Hängematte
liegen möchte, sowie für Sanktions-Wahnsinn und Kriegstreiberei nicht
genug Steuermillionen da sind, wird das eigene Volk in die Armut
geschickt. Das einzige Armutszeugnis in diesem Land ist dieser
schwarz-grünen Anti-Österreich-Bundesregierung auszustellen!“
Auch die freiheitliche Sprecherin für Arbeit und Soziales NAbg.
Dagmar Belakowitsch zeigte sich angesichts der im Schuldenreport
aufgezeigten Hauptursachen „Arbeitslosigkeit und
Einkommensverschlechterung“ sowie der im Bericht aufgezeigten Punkte,
wonach die „Erstkontakte mit der Schuldenberatung auf einem
Höchstwert seit 12 Jahren liegen, jede achte Person hohe Lebenskosten
und Wohnungskosten als Überschuldungsgrund nennen und dieser Wert
somit zweieinhalb-mal so hoch ist als im Vorjahr, besorgt: „Die von
der Regierung gesetzten Alibi-Maßnahmen gegen die Teuerung, welche
sie aber selbst mit unsinnigen Russland-Sanktionen, EU-Millionen zum
Kriege befeuern statt Frieden zu stiften, wahnwitzige
Klima-Strafsteuern, unkontrollierte Corona-Milliarden für Impfstoffe
und COFAG-Fördergelder verschuldet, sind nicht nur sinnlos, sondern
sind die Hauptursache, warum sich die Österreicher das normale
bescheidene Leben nicht mehr leisten können. Egal was diese Regierung
an Maßnahmen gesetzt hat, sie haben damit die Österreicher noch mehr
in die Verschuldung getrieben, anstatt sie davor zu bewahren. Immer
mehr Unternehmen wandern aufgrund der wirtschaftsfeindlichen
Regierungspolitik ab, wenn sie nicht zusperren müssen oder in Konkurs
gehen. Dadurch steigt nicht nur die Arbeitslosigkeit, sondern es
trägt natürlich oft auch zur Verschlechterung des Einkommens bei.
Danach folgt der Kaufkraftverlust und die Inflation steigt dadurch
wieder an.“
Schnedlitz und Belakowitsch forderten die Bundesregierung einmal mehr
zum Rücktritt und raschen Neuwahlen auf, denn es sei angesichts der
bestätigten Kritik der Freiheitlichen leider vorhersehbar, „dass die
Österreich von ÖVP und Grüne noch mehr in die Armut getrieben werden,
desto länger sie im Amt bleiben“.
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